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Ä5 zu A1: Zwischen Verteidigungsfähigkeit und Krisenresilienz – Eine Positionsbestimmung

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Änderungsantrag
Rahmendaten zum Änderungsantrag
Antrag:Zwischen Verteidigungsfähigkeit und Krisenresilienz – Eine Positionsbestimmung
Antragsteller*in:Christiane Fuchs-Pellmann
Status:Geprüft
Verfahrensvorschlag:Weiterleiten an:
Eingereicht:23.11.2025, 19:48

Antragstext

Von Zeile 56 bis 60 löschen:

12a GG erfordert. Die dafür benötigten Mehrheitsverhältnisse sind momentan nicht erkenntlich, weshalb das ZdK eine Änderung für unwahrscheinlich hält. Dennoch spricht sich das ZdK – auch mit Blick auf mögliche Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts – für den Fall einer Reaktivierung der Wehrpflicht für eine Ausdehnung der Wehrpflicht auf alle Geschlechter aus.

Begründung

Zurecht wird zu Beginn des Abschnittes formuliert, dass die Argumente für und gegen die Ausweitung der Wehrpflicht auf alle Geschlechter gut zu beraten sind. Dies sollte auch das ZdK machen und noch keine Position mit diesem Antrag beziehen. Daher der Streichungsantrag.

Kommentare

27.11.2025

Matthias Leineweber:

Ich unterstütze die Streichung mit demselben Argument.